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Nutzungsbedingungen

Terms & Conditions in English
Capacities is incorporated in Germany. Our terms and conditions are therefore in German. You can read a legally non-binding translation of our terms & conditions here.

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen (AGB) gelten fĂŒr sĂ€mtliche mit der

Capacities Labs GmbH, St. Martinsweg 3, 66606 St. Wendel

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE356317955

eingetragen im Handelsregister unter HRB 108844 beim Amtsgericht SaarbrĂŒcken (im Folgenden: „Capacities Labs“, „der Anbieter“, „wir“, „uns“, etc.)

als Lieferantin/Leistende/Bereitstellerin der Produkte geschlossenen VertrĂ€ge ĂŒber die Leistung bzw. Bereitstellung von digitalen Produkten und Dienstleistungen (App zur Verwaltung von Inhalten und Informationen).

Etwaige eigene Bedingungen des Kunden werden nicht Bestandteil des Vertrages, auch dann nicht, wenn der Kunde in seiner Bestellung oder an anderer Stelle oder auf andere Weise ausdrĂŒcklich auf ihre Geltung hinweist.

Capacities Labs ("Capacities Labs“, “Wir”, “Wir”, “Unser”, “Unternehmen”) entwickelt mobile Anwendungen (“Unsere Produkte”). Die Website von Capacities Labs https://www.capacities.io (die “Website”), alle anderen Produkte und Dienstleistungen, einschließlich mobiler Apps (die “Anwendung”, die “App”) und alle als Teil davon angebotenen Inhalte, werden hierin zusammenfassend als “Dienste” bezeichnet und Ihnen von Capacities Labs angeboten. Unsere Produkte bieten Inhalte, Funktionen, Funktionen und andere Informationen und Dienstleistungen, einschließlich, aber nicht beschrĂ€nkt auf virale, einbettbare oder anwendungs-/gerĂ€tebasierte Funktionen und zugehörige Technologie, auch wenn ĂŒber das Internet, mobile oder andere GerĂ€te (zusammenfassend “Unsere Dienste”) zugegriffen wird. Abonnenten, Kontoinhaber, Kunden, Benutzer und andere, die die Dienste herunterladen, darauf zugreifen, sie nutzen, kaufen und/oder abonnieren (“Sie”), stimmen diesen Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen (die “Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen”) zu. Indem Sie diesen Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen zustimmen, bestĂ€tigen Sie, dass Sie allein fĂŒr Ihren Gesundheitszustand verantwortlich sind. Diese Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen regeln Ihre Nutzung der Dienste und sind eine Bedingung fĂŒr Ihre Nutzung der Dienste.

Durch die Nutzung unserer Produkte und Dienstleistungen akzeptieren Sie diese Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen. Wenn Sie diese Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen nicht akzeptieren, dĂŒrfen Sie unsere Produkte und Dienstleistungen nicht nutzen. Capacities Labs behĂ€lt sich das Recht vor, diese Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen jederzeit ohne vorherige AnkĂŒndigung zu Ă€ndern. Eine aktuelle Version dieser Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen wird auf der offiziellen Website von Capacities Labs verfĂŒgbar sein. Alle Änderungen treten sofort nach der Veröffentlichung in Kraft. Durch die weitere Nutzung unserer Produkte stimmen Sie den geĂ€nderten Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen zu.

2. Bestellung; Vertragsschluss; Lieferung; LeistungsĂŒbergabepunkt

2.1. VertrĂ€ge ĂŒber digitale Produkte

2.1.1. Mit seiner Bestellung gibt der Kunde unter Bezug auf diese AGB ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Dies gilt unabhÀngig von Art und Form des Bestellvorgangs (Internet, E-Mail, Telefax, Telefon, Brief, Bestellformular etc.). Bei Bestellungen des Kunden im elektronischen GeschÀftsverkehr (Internet, E-Mail) erhÀlt der Kunde auf elektronischem Wege eine BestÀtigung, in welcher die Einzelheiten der Bestellung unter Angabe des/der Preise/s zusammengefasst sind.

2.1.2. Der Vertrag kommt erst durch ausdrĂŒckliche Annahme des Angebots durch Capacities Labs zustande. Als Annahme des Angebots gilt die ZugangsbestĂ€tigung, wenn darin nichts Gegenteiliges erklĂ€rt wird. Als Annahme gilt auch der Beginn der AusfĂŒhrung der Dienstleistung. Der Vertragstext wird bei elektronischen Bestellungen per Internet nach Vertragsschluss gespeichert und kann vom Kunden bei Capacities Labs abgerufen werden.

2.1.3. Soweit verfĂŒgbar, wird die bestellte Ware oder Dienstleistung unverzĂŒglich ausgeliefert bzw. erbracht. 2.1.4. Der Kunde muss mindestens 16 Jahre alt sein, da die angebotenen Dienstleistungen und Produkte nicht fĂŒr Kinder geeignet sind. Durch die Nutzung dieser Website oder der App stimmen Sie den hier dargestellten Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen zu. Wenn Sie diesen Allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen nicht zustimmen, dĂŒrfen Sie diese Website oder die App nicht nutzen. Soweit das EinverstĂ€ndnis eines oder aller Erziehungsberechtigten aus gesetzlichen GrĂŒnden notwendig ist, erklĂ€rt der minderjĂ€hrige Kunde, dass das EinverstĂ€ndnis der/des Erziehungsberechtigten vorliegt.

2.2. Angebotene Leistungen

2.2.1. Capacities Die App dient zur Verwaltung und Organisation von digitalen Information. Mit Capacities können Sie digitale Informationen, Notizen und Medien speichern, durchsuchen und organisieren. Alle Inhalte werden ĂŒber Ihre GerĂ€te synchronisiert. Inhalte können veröffentlicht werden, um sie mit Dritten zu teilen.

2.3. LeistungsĂŒbergabepunkt und Systemvoraussetzungen fĂŒr internetbasierte Dienstleistungen/Lieferungen

2.3.1. LeistungsĂŒbergabepunkt fĂŒr internetbasierte Dienstleistungen/Lieferungen ist der Router-Ausgang des von Capacities Labs genutzten Rechenzentrums zum Internet. FĂŒr die Anbindung an das Internet, das Bereitstellen oder das Aufrechterhalten der Netzverbindung zum Rechenzentrum sowie das Beschaffen und Bereitstellen von Netzzugangskomponenten fĂŒr das Internet auf Kundenseite muss der Kunde selbst Sorge tragen. In aller Regel ist fĂŒr die Inanspruchnahme der internetbasierten Dienstleistungen/Lieferungen die technische Voraussetzung auf Seiten des Kunden ein Internetzugang per ISDN oder höherwertig.

2.3.2. FĂŒr die Systemumgebung beim Kunden ist Capacities Labs nicht verantwortlich. Anforderungen an die Hardware- und Softwareumgebung, die auf Kundenseite erfĂŒllt sein mĂŒssen, ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot. Der Kunde trĂ€gt selbst dafĂŒr Sorge, dass er ĂŒber die erforderlichen Systemvoraussetzungen verfĂŒgt. Capacities Labs behĂ€lt sich vor, die Systemumgebung, in welcher die Daten abgerufen werden, und die sonstigen Systemvoraussetzungen jederzeit zu Ă€ndern und an neue technische Entwicklungen anzupassen. Dies kann dazu fĂŒhren, dass sich auch die technischen Anforderungen an den Kundenzugang Ă€ndern. Der Kunde ist fĂŒr die Anpassung seines Zugangsrechners an die geĂ€nderten Systemvoraussetzungen selbst verantwortlich. Über bevorstehende Änderungen wird Capacities Labs solche Kunden, die einen Vertrag ĂŒber dauerhafte oder wiederkehrende Leistungen abgeschlossen haben, innerhalb angemessener Frist im Voraus informieren. Capacities Labs wird die Änderungen im Rahmen dessen halten, was fĂŒr die Kunden unter BerĂŒcksichtigung der Interessen von Capacities Labs zumutbar ist.

2.3.3. Capacities Labs bemĂŒht sich darum, die Datenbanken vor dem Einschleusen von Viren, Trojanern und Schadsoftware jeder Art zu schĂŒtzen. Dennoch kann Capacities Labs nicht ausschließen, dass insbesondere beim Herunterladen von Dokumenten oder Dokumententeilen diese mit Viren o.Ă€. infiziert sind, welche zu Fehlern, Datenverlusten oder sonstigen SchĂ€den in der Systemumgebung des Kunden fĂŒhren können. Der Kunde trĂ€gt das Risiko einer solchen VirenĂŒbertragung. Er wird seine Systemumgebung durch eine aktuelle Antivirensoftware schĂŒtzen. Capacities Labs haftet nicht fĂŒr SchĂ€den, die durch eine solche Übertragung von Viren beim Kunden entstehen.

3. Kein Recht auf RĂŒcktritt und Stornierung

3.1. AbonnementgebĂŒhren oder einmalige GebĂŒhren, die Sie bezahlt haben, sind nicht erstattungsfĂ€hig und/oder nicht umtauschbar, sofern hierin nicht anders angegeben oder nach geltendem Recht vorgeschrieben. Wenn Sie ein Abonnement oder andere Dienste gegen eine einmalige GebĂŒhr ĂŒber Ihr iTunes-Konto oder Google Play erworben haben, um eine RĂŒckerstattung zu beantragen, wenden Sie sich bitte an die Apple und Google Richtlinien und Anweisungen. Die gezahlten Steuern (wie Mehrwertsteuer oder Umsatzsteuer) werden nicht zurĂŒckerstattet.

3.2 Wenn Sie in der EU ansĂ€ssig sind, haben Sie das Recht, innerhalb von vierzehn (14) Tagen ab dem Datum des Abschlusses einer solchen Vereinbarung kostenlos und ohne Angabe von GrĂŒnden von der Vereinbarung ĂŒber den Kauf digitaler Inhalte zurĂŒckzutreten. Das Widerrufsrecht gilt nicht, wenn die ErfĂŒllung der Vereinbarung mit Ihrer vorherigen ausdrĂŒcklichen Zustimmung und Ihrer Anerkennung, dass Sie dadurch Ihr Widerrufsrecht verlieren, begonnen hat. Sie stimmen hiermit ausdrĂŒcklich der sofortigen ErfĂŒllung der Vereinbarung zu und erkennen an, dass Sie Ihr Widerrufsrecht aus der Vereinbarung verlieren, sobald unsere Server Ihren Kauf validieren und der entsprechende Kauf erfolgreich an Sie geliefert wird. Daher haben Sie keinen Anspruch auf eine RĂŒckerstattung, es sei denn, die digitalen Inhalte sind defekt.

4. Kundenkonto; Zugang zu Online-Produkten

4.1. Internet-basierte Dienstleistungen werden ĂŒber Online-Kundenkonten abgewickelt.

4.2. Die Nutzung von Online-Kundenkonten setzt zwingend eine Registrierung der auf der entsprechenden Website abgefragten Daten des Kunden voraus. Capacities Labs kann die Annahme von Registrierungen ablehnen, wenn dafĂŒr ein sachlicher Grund vorliegt, z.B. unrichtige Angaben gemacht werden oder zu befĂŒrchten ist, dass Zahlungspflichten voraussichtlich nicht nachgekommen wird, was z.B. bei eröffneten Insolvenzverfahren oder negativer BonitĂ€t oder schlechten Zahlungserfahrungen der Fall ist sowie bei Betrugsversuchen oder Missbrauch.

4.3. Der Zugang des Kunden zum Online-Kundenkonto und/oder zu den Online-Produkten erfolgt passwortgeschĂŒtzt ĂŒber das Internet. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten und sein Passwort geheim zu halten und vor Missbrauch durch Dritte zu schĂŒtzen. Die Mitarbeiter von Capacities Labs sind nicht berechtigt, telefonisch oder schriftlich Passwörter abzufragen. Bei der Wahl des Passwortes sollten die allgemein bekannten Regeln beachtet werden (LĂ€nge, KomplexitĂ€t des Passwortes). Änderungen des Passwortes sind nur online innerhalb des Kundenkontos möglich. Im Übrigen ist Capacities Labs berechtigt, bei Missbrauch den Zugang zum Kundenkonto bzw. zu den Online-Produkten zu sperren. Der Kunde haftet gegenĂŒber Capacities Labs bei von ihm zu vertretendem Missbrauch.

5. Zahlungsbedingungen, Preise und Preiserhöhungen

5.1. Rechnungen sind nach FĂ€lligkeit - im Regelfall mit Zusendung - zahlbar ohne Abzug. Skonti und sonstige AbzĂŒge sind nicht zulĂ€ssig. Capacities Labs ist berechtigt, Mahnkosten und Verzugszinsen in bankĂŒblicher Höhe zu erheben. Rechnungen und Mahnungen werden maschinell erstellt, sie können dem Kunden per E-Mail zugesandt werden.

5.2. Bei einer Zahlung ĂŒber den Zahlungsdienstleister Paddle.com Market Ltd., Judd House, 18-29 Mora Street, London, EC1V 8BT, United Kingdom gelten die jeweiligen allgemeinen GeschĂ€ftsbedingungen (https://www.paddle.com/legal/terms). Capacities Labs speichert keine Informationen zur Zahlung.

5.4. Die Lieferung/Dienstleistung erfolgt zu dem jeweils gĂŒltigen Bruttoendpreis (Nettopreis zuzĂŒglich gesetzlicher Umsatzsteuer). Die in der Rechnung angegebenen Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.

5.5. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen zurĂŒckzuhalten, sofern ihm nicht aus demselben VertragsverhĂ€ltnis ein gesetzliches ZurĂŒckbehaltungsrecht zusteht. Die Aufrechnung ist nur zulĂ€ssig, soweit die Forderung, mit der aufgerechnet wird, unbestritten oder rechtskrĂ€ftig festgestellt ist. Kosten fĂŒr unberechtigte RĂŒcklastschriften sind vom Kunden zu tragen.

5.6. Preiserhöhungen: AusdrĂŒcklich vorbehalten bleibt die Möglichkeit, die jeweiligen Preise fĂŒr die Produkte in angemessener Weise anzupassen. 5.7. Unsere Produkte und Dienstleistungen werden als Abonnement erworben. Das Abonnement kann eine kostenpflichtige (fĂŒr eine kleine Zahlung) oder eine kostenlose Probezeit (“Testzeitraum”) beinhalten, falls zutreffend. Sie zahlen nichts, wenn Sie das Abonnement 24 Stunden vor Ablauf Ihrer kostenlosen Testversion kĂŒndigen. Abonnements können auch eine kostenpflichtige Probezeit haben, falls zutreffend. Sofern Sie nicht 24 Stunden vor Ablauf des Testzeitraums kĂŒndigen, wird Ihnen automatisch ein Preis in Rechnung gestellt, der auf dem Zahlungsbildschirm und/und dem Zahlungs-Popup-Bildschirm fĂŒr einen ausgewĂ€hlten Abonnementzeitraum angegeben ist. Bitte beachten Sie, dass, wenn eine Testversion angeboten wird, dies vor der Kasse explizit auf dem Preisbildschirm angegeben wird. Wenn dies nicht der Fall ist, kaufen Sie unser Abonnement ohne Testversion. Wir können auch von Zeit zu Zeit ermĂ€ĂŸigte Angebote anbieten, die sich zum vollen nichtermĂ€ĂŸigten Preis verlĂ€ngern, und andere Angebote, die fĂŒr Sie interessant sein könnten. 5.8. Die AbonnementgebĂŒhr enthĂ€lt möglicherweise keine anwendbaren lokalen Steuern (z. B. Mehrwertsteuer oder Umsatzsteuer), die Ihnen gegebenenfalls auf dem Zahlungsbildschirm mitgeteilt werden, bevor Sie Ihr Abonnement bezahlen. Der Benutzer erklĂ€rt sich damit einverstanden, alle anfallenden Steuern zu zahlen. 5.9. Alle Abonnements werden fĂŒr den gleichen Zeitraum wie der Zeitraum Ihres ursprĂŒnglichen Abonnements verlĂ€ngert (z.B. wenn Sie ein 1-Monats-Abonnement kaufen, wird es um einen weiteren Monat verlĂ€ngert, die auf der Grundlage einer monatlichen StandardgebĂŒhr berechnet werden), es sei denn, Sie kĂŒndigen Ihr Abonnement, bevor es ablĂ€uft.

5.10. Wir können Aktionspreise anbieten. Ein Aktionspreis gilt nur fĂŒr den ersten Abonnementzeitraum, es sei denn, wir geben im Abonnementangebot etwas anderes an. FĂŒr alle nachfolgenden AbonnementzeitrĂ€ume gilt ein Standard-Nicht-Werbepreis. 5.11. Wenn Sie ein Abonnement ĂŒber die Anwendung erwerben, wird die Zahlung von Ihrer Kredit-/Debitkarte, nachdem Sie eines unserer Abonnements ausgewĂ€hlt und Ihren Kauf bestĂ€tigt haben. Bezahlte Abonnements verlĂ€ngern sich automatisch, es sei denn, die automatische VerlĂ€ngerung ist deaktiviert, bis sie im Abschnitt Abonnements verwalten Ihrer Kontoeinstellungen gekĂŒndigt werden. Sie werden nicht mehr als 24 Stunden vor Ablauf des aktuellen kostenpflichtigen Abonnementzeitraums belastet. Wenn Sie Ihr Abonnement kĂŒndigen, bedeutet dies, dass die automatische VerlĂ€ngerung deaktiviert wird, aber Sie haben weiterhin Zugriff auf alle Ihre Abonnementfunktionen fĂŒr die verbleibende Zeit Ihres aktuellen Zeitraums.

5.12. Um zu vermeiden, dass Ihnen GebĂŒhren in Rechnung gestellt werden, kĂŒndigen Sie Ihr Abonnement mindestens 24 Stunden vor Ablauf des aktuellen Zeitraums (einschließlich, aber nicht beschrĂ€nkt auf den Testzeitraum). Wenn Sie ein Abonnement kĂŒndigen, können Sie Ihr Abonnement immer noch fĂŒr die Zeit verwenden, die Sie bereits bezahlt haben. Die KĂŒndigung Ihres Abonnements bedeutet, dass die automatische VerlĂ€ngerung deaktiviert wird, aber Sie haben fĂŒr die verbleibende Zeit Ihres aktuellen Zeitraums weiterhin Zugriff auf alle Ihre Abonnementfunktionen.

6. Eigentumsvorbehalt

Bei Verkauf an Endkunden verbleibt das Eigentum bis zur vollstĂ€ndigen Bezahlung des Kaufpreises bei Capacities Labs. WĂ€hrend des Bestehens dieses Eigentumsvorbehaltes darf der Kunde die Waren ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch Capacities Labs nicht verĂ€ußern oder sonst ĂŒber das Eigentum hieran verfĂŒgen.

7. Urheber-/Nutzungsrechte

Mit Vertragsschluss wird dem Kunden das Recht eingerĂ€umt, die Dienstleistungen und Warenlieferungen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zu nutzen. Dem Kunden ist es untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen/Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben an den Produkten zu verĂ€ndern. Alle Texte, Grafiken, Designs, Logos, SchaltflĂ€chensymbole, Bilder, Datenzusammenstellungen und Informationen (“Inhalte”), die in unseren Produkten und Dienstleistungen enthalten sind, sind geistiges Eigentum von Capacities Labs (oder gehören dazu) und sind durch Urheberrechtsgesetze geschĂŒtzt. Alle Logos und Marken, die in unseren Produkten und Dienstleistungen angezeigt werden, sind eingetragene Marken oder Marken von Capacities Labs. Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Capacities Labs dĂŒrfen keine Marken verwendet werden, außer um die damit verbundenen Produkte oder Dienstleistungen zu identifizieren. Unsere Produkte und alle damit verbundenen Software sowie alle Patentrechte (einschließlich Patentanmeldungen und -offenlegungen), Urheberrechte, GeschĂ€ftsgeheimnisse, Know-how und alle anderen geistigen Eigentumsrechte daran oder in Bezug darauf (einschließlich abgeleiteter Werke) sind und bleiben ausschließliches Eigentum von Capacities Labs oder seinen Lizenzgebern.

8. MĂ€ngelhaftung

8.1. Ist der Kunde Verbraucher, so stehen ihm die gesetzlichen MĂ€ngelansprĂŒche zu.

8.2. Bei SachmĂ€ngeln der gelieferten Waren ist Capacities Labs nach eigener, innerhalb einer angemessenen Frist zu treffenden Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet und berechtigt. Im Falle des Fehlschlagens, insbesondere auch der Unmöglichkeit, Unzumutbarkeit, Verweigerung oder unangemessene Verzögerung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung durch Capacities Labs, kann der Kunde vom Vertrag zurĂŒcktreten oder den Kaufpreis angemessen mindern.

9. HaftungsbeschrÀnkung

9.1. Die Dienstleistungen werden regelmĂ€ĂŸig mit der zu erwartenden Sorgfalt erstellt, ĂŒberarbeitet und aktualisiert. Capacities Labs haftet nicht fĂŒr die Richtigkeit, wirtschaftliche Verwertbarkeit oder rechtlich zulĂ€ssige Umsetzbarkeit der in den Produkten/Dienstleistungen enthaltenen Informationen.

9.2. FĂŒr leicht fahrlĂ€ssig verursachte SchĂ€den haftet Capacities Labs nur, soweit sie auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren ErfĂŒllung die ordnungsgemĂ€ĂŸe DurchfĂŒhrung des Vertrages ĂŒberhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmĂ€ĂŸig vertraut und vertrauen durfte. Soweit wir hiernach fĂŒr einfache FahrlĂ€ssigkeit hafteten, ist die Haftung von Capacities Labs auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschrĂ€nkt.

9.3. FĂŒr leicht fahrlĂ€ssig verursachte VerzögerungsschĂ€den ist die Haftung von Capacities Labs auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch 5 % des in dem betroffenen Vertrag vereinbarten Gesamtpreises beschrĂ€nkt. Capacities Labs haftet nicht im Falle einfacher FahrlĂ€ssigkeit seiner, gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen ErfĂŒllungsgehilfen.

9.4. Die in diesem Abschnitt vorgesehenen HaftungsbeschrĂ€nkungen gelten nicht fĂŒr die Haftung von Capacities Labs wegen vorsĂ€tzlichen Verhaltens oder grober FahrlĂ€ssigkeit, fĂŒr garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen von MĂ€ngeln oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

9.5. Capacities Labs ist nicht verantwortlich fĂŒr AusfĂ€lle oder Dienstunterbrechungen, die von Zeit zu Zeit bei der Verwendung unserer Produkte auftreten, einschließlich solcher aufgrund von Software-, Hardware- oder StromausfĂ€llen oder Problemen auf der Ebene des Mobilfunkanbieters. DarĂŒber hinaus ist Capacities Labs nicht verantwortlich fĂŒr die Produkte und Dienstleistungen, die von anderen bereitgestellt werden, einschließlich der Mobiltelefone oder drahtlosen Datennetze des Benutzers. Capacities Labs behĂ€lt sich nach eigenem Ermessen das Recht vor, Betriebssysteme auf der Grundlage kommerzieller Faktoren hinzuzufĂŒgen oder zu entfernen, die es fĂŒr relevant hĂ€lt, wie z. B. die Nutzung, EinfĂŒhrung und AttraktivitĂ€t des Betriebssystems.

10. Datenschutz; Datenspeicherung

Capacities Labs beachtet die Vorschriften des anwendbaren deutschen und EU-Datenschutzrechts sowie sonstiger einschlÀgiger Gesetze mit datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

11. Rechte von Capacities Labs

Capacities Labs hat das Recht bei VerstĂ¶ĂŸen gegen diese Nutzungsbedingungen, Gesetze und/oder anderer auf der Plattform veröffentlichten Regeln Kunden zeitweise oder dauerhaft von der Nutzung des Angebots ausschließen und/oder Benutzerkonten und/oder Funktionen jederzeit einzuschrĂ€nken oder zu löschen.

12. Gerichtsstand & Anwendbares Recht

12.1. FĂŒr sĂ€mtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze ĂŒber den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewĂ€hrte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

12.2. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der GeschĂ€ftssitz von Capacities Labs ausschließlicher Gerichtsstand fĂŒr alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder AnsprĂŒche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen TĂ€tigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Capacities Labs ist in den vorstehenden FĂ€llen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.

13. Alternative Streitbeilegung

Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr

Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder DienstleistungsvertrĂ€gen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Capacities Labs ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

Stand: 17.10.2023