Nutzungsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche mit der
Capacities Labs GmbH, St. Martinsweg 3, 66606 St. Wendel
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE356317955
eingetragen im Handelsregister unter HRB 108844 beim Amtsgericht Saarbrücken (im Folgenden: „Capacities Labs“, „der Anbieter“, „wir“, „uns“, etc.)
als Lieferantin/Leistende/Bereitstellerin der Produkte geschlossenen Verträge über die Leistung bzw. Bereitstellung von digitalen Produkten und Dienstleistungen (App zur Verwaltung von Inhalten und Informationen).
Etwaige eigene Bedingungen des Kunden werden nicht Bestandteil des Vertrages, auch dann nicht, wenn der Kunde in seiner Bestellung oder an anderer Stelle oder auf andere Weise ausdrücklich auf ihre Geltung hinweist.
Capacities Labs ("Capacities Labs“, “Wir”, “Uns”, “Unser”, “Unternehmen”) entwickelt Web-, Desktop- und mobile Anwendungen (“Unsere Produkte”). Die Website von Capacities Labs https://www.capacities.io (die “Website”), alle anderen Produkte und Dienstleistungen, einschließlich Web-, Desktop- und mobiler Apps (die “Anwendung”, die “App”) und alle als Teil davon angebotenen Inhalte, werden hierin zusammenfassend als “Dienste” bezeichnet und Ihnen von Capacities Labs angeboten. Unsere Produkte bieten Inhalte, Funktionen, Funktionalitäten und andere Informationen und Dienstleistungen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf virale, einbettbare oder anwendungs-/gerätebasierte Funktionen und zugehörige Technologie, auch wenn über das Internet, mobile oder andere Geräte (zusammenfassend “Unsere Dienste”) zugegriffen wird. Abonnenten, Kontoinhaber, Kunden, Benutzer und andere, die die Dienste herunterladen, darauf zugreifen, sie nutzen, kaufen und/oder abonnieren (“Sie”), stimmen diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (die “AGB”) zu. Indem Sie diesen AGB zustimmen, bestätigen Sie, dass Sie allein für Ihren Gesundheitszustand verantwortlich sind. Diese AGB regeln Ihre Nutzung der Dienste und sind eine Bedingung für Ihre Nutzung der Dienste.
Durch die Nutzung unserer Produkte und Dienstleistungen akzeptieren Sie diese AGB. Wenn Sie diese AGB nicht akzeptieren, dürfen Sie unsere Produkte und Dienstleistungen nicht nutzen. Capacities Labs behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu ändern. Eine aktuelle Version dieser AGB wird auf der offiziellen Website von Capacities Labs verfügbar sein. Alle Änderungen treten sofort nach der Veröffentlichung in Kraft. Durch die weitere Nutzung unserer Produkte stimmen Sie den geänderten AGB zu.
2. Bestellung; Vertragsschluss; Lieferung; Leistungsübergabepunkt
2.1. Verträge über digitale Produkte
2.1.1. Mit seiner Bestellung gibt der Kunde unter Bezug auf diese AGB ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Dies gilt unabhängig von Art und Form des Bestellvorgangs (Internet, E-Mail, Telefax, Telefon, Brief, Bestellformular etc.). Bei Bestellungen des Kunden im elektronischen Geschäftsverkehr (Internet, E-Mail) erhält der Kunde auf elektronischem Wege eine Bestätigung, in welcher die Einzelheiten der Bestellung unter Angabe des/der Preise/s zusammengefasst sind.
2.1.2. Der Vertrag kommt erst durch ausdrückliche Annahme des Angebots durch Capacities Labs zustande. Als Annahme des Angebots gilt die Zugangsbestätigung, wenn darin nichts Gegenteiliges erklärt wird. Als Annahme gilt auch der Beginn der Ausführung der Dienstleistung. Der Vertragstext wird bei elektronischen Bestellungen per Internet nach Vertragsschluss gespeichert und kann vom Kunden bei Capacities Labs abgerufen werden.
2.1.3. Soweit verfügbar, wird die bestellte Ware oder Dienstleistung unverzüglich ausgeliefert bzw. erbracht. 2.1.4. Der Kunde muss mindestens 16 Jahre alt sein, da die angebotenen Dienstleistungen und Produkte nicht für Kinder geeignet sind. Durch die Nutzung dieser Website oder der App stimmen Sie den hier dargestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu. Wenn Sie diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht zustimmen, dürfen Sie diese Website oder die App nicht nutzen. Soweit das Einverständnis eines oder aller Erziehungsberechtigten aus gesetzlichen Gründen notwendig ist, erklärt der minderjährige Kunde, dass das Einverständnis der/des Erziehungsberechtigten vorliegt.
2.2. Angebotene Leistungen
2.2.1. Capacities Die App dient zur Verwaltung und Organisation von digitalen Information. Mit Capacities können Sie digitale Informationen, Notizen und Medien speichern, durchsuchen und organisieren. Alle Inhalte werden über Ihre Geräte synchronisiert. Inhalte können veröffentlicht werden, um sie mit Dritten zu teilen.
2.3. Leistungsübergabepunkt und Systemvoraussetzungen für internetbasierte Dienstleistungen/Lieferungen
2.3.1. Leistungsübergabepunkt für internetbasierte Dienstleistungen/Lieferungen ist der Router-Ausgang des von Capacities Labs genutzten Rechenzentrums zum Internet. Für die Anbindung an das Internet, das Bereitstellen oder das Aufrechterhalten der Netzverbindung zum Rechenzentrum sowie das Beschaffen und Bereitstellen von Netzzugangskomponenten für das Internet auf Kundenseite muss der Kunde selbst Sorge tragen. In aller Regel ist für die Inanspruchnahme der internetbasierten Dienstleistungen/Lieferungen die technische Voraussetzung auf Seiten des Kunden ein Internetzugang per ISDN oder höherwertig.
2.3.2. Für die Systemumgebung beim Kunden ist Capacities Labs nicht verantwortlich. Anforderungen an die Hardware- und Softwareumgebung, die auf Kundenseite erfüllt sein müssen, ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot. Der Kunde trägt selbst dafür Sorge, dass er über die erforderlichen Systemvoraussetzungen verfügt. Capacities Labs behält sich vor, die Systemumgebung, in welcher die Daten abgerufen werden, und die sonstigen Systemvoraussetzungen jederzeit zu ändern und an neue technische Entwicklungen anzupassen. Dies kann dazu führen, dass sich auch die technischen Anforderungen an den Kundenzugang ändern. Der Kunde ist für die Anpassung seines Zugangsrechners an die geänderten Systemvoraussetzungen selbst verantwortlich. Über bevorstehende Änderungen wird Capacities Labs solche Kunden, die einen Vertrag über dauerhafte oder wiederkehrende Leistungen abgeschlossen haben, innerhalb angemessener Frist im Voraus informieren. Capacities Labs wird die Änderungen im Rahmen dessen halten, was für die Kunden unter Berücksichtigung der Interessen von Capacities Labs zumutbar ist.
2.3.3. Capacities Labs bemüht sich darum, die Datenbanken vor dem Einschleusen von Viren, Trojanern und Schadsoftware jeder Art zu schützen. Dennoch kann Capacities Labs nicht ausschließen, dass insbesondere beim Herunterladen von Dokumenten oder Dokumententeilen diese mit Viren o.ä. infiziert sind, welche zu Fehlern, Datenverlusten oder sonstigen Schäden in der Systemumgebung des Kunden führen können. Der Kunde trägt das Risiko einer solchen Virenübertragung. Er wird seine Systemumgebung durch eine aktuelle Antivirensoftware schützen. Capacities Labs haftet nicht für Schäden, die durch eine solche Übertragung von Viren beim Kunden entstehen.
3. Kein Recht auf Rücktritt und Stornierung
3.1. Abonnementgebühren oder einmalige Gebühren, die Sie bezahlt haben, sind nicht erstattungsfähig und/oder nicht umtauschbar, sofern hierin nicht anders angegeben oder nach geltendem Recht vorgeschrieben. Wenn Sie ein Abonnement oder andere Dienste gegen eine einmalige Gebühr über Ihr iTunes-Konto oder Google Play erworben haben, um eine Rückerstattung zu beantragen, wenden Sie sich bitte an die Apple und Google Richtlinien und Anweisungen. Die gezahlten Steuern (wie Mehrwertsteuer oder Umsatzsteuer) werden nicht zurückerstattet.
3.2 Wenn Sie in der EU ansässig sind, haben Sie das Recht, innerhalb von vierzehn (14) Tagen ab dem Datum des Abschlusses einer solchen Vereinbarung kostenlos und ohne Angabe von Gründen von der Vereinbarung über den Kauf digitaler Inhalte zurückzutreten. Das Widerrufsrecht gilt nicht, wenn die Erfüllung der Vereinbarung mit Ihrer vorherigen ausdrücklichen Zustimmung und Ihrer Anerkennung, dass Sie dadurch Ihr Widerrufsrecht verlieren, begonnen hat. Sie stimmen hiermit ausdrücklich der sofortigen Erfüllung der Vereinbarung zu und erkennen an, dass Sie Ihr Widerrufsrecht aus der Vereinbarung verlieren, sobald unsere Server Ihren Kauf validieren und der entsprechende Kauf erfolgreich an Sie geliefert wird. Daher haben Sie keinen Anspruch auf eine Rückerstattung, es sei denn, die digitalen Inhalte sind defekt.
3.3. Käufe, die über den iOS App Store getätigt wurden, unterliegen den Geschäftsbedingungen von Apple. Rückerstattungen für diese Käufe können ausschließlich über Apple beantragt werden und liegen im alleinigen Ermessen von Apple. Capacities Labs hat keinen Zugriff auf Abrechnungs- oder Rückerstattungsentscheidungen für über Apple getätigte Käufe. Weitere Informationen oder um eine Rückerstattung zu beantragen, finden Sie unter: https://support.apple.com/de-de/HT204084.
4. Kundenkonto; Zugang zu Online-Produkten
4.1. Internet-basierte Dienstleistungen werden über Online-Kundenkonten abgewickelt.
4.2. Die Nutzung von Online-Kundenkonten setzt zwingend eine Registrierung der auf der entsprechenden Website abgefragten Daten des Kunden voraus. Capacities Labs kann die Annahme von Registrierungen ablehnen, wenn dafür ein sachlicher Grund vorliegt, z.B. unrichtige Angaben gemacht werden oder zu befürchten ist, dass Zahlungspflichten voraussichtlich nicht nachgekommen wird, was z.B. bei eröffneten Insolvenzverfahren oder negativer Bonität oder schlechten Zahlungserfahrungen der Fall ist sowie bei Betrugsversuchen oder Missbrauch.
4.3. Der Zugang des Kunden zum Online-Kundenkonto und/oder zu den Online-Produkten erfolgt passwortgeschützt über das Internet. Der Kunde ist verpflichtet, seine Zugangsdaten und sein Passwort geheim zu halten und vor Missbrauch durch Dritte zu schützen. Die Mitarbeiter von Capacities Labs sind nicht berechtigt, telefonisch oder schriftlich Passwörter abzufragen. Bei der Wahl des Passwortes sollten die allgemein bekannten Regeln beachtet werden (Länge, Komplexität des Passwortes). Änderungen des Passwortes sind nur online innerhalb des Kundenkontos möglich. Im Übrigen ist Capacities Labs berechtigt, bei Missbrauch den Zugang zum Kundenkonto bzw. zu den Online-Produkten zu sperren. Der Kunde haftet gegenüber Capacities Labs bei von ihm zu vertretendem Missbrauch.
5. Zahlungsbedingungen, Preise und Preiserhöhungen
5.1. Rechnungen sind nach Fälligkeit - im Regelfall mit Zusendung - zahlbar ohne Abzug. Skonti und sonstige Abzüge sind nicht zulässig. Capacities Labs ist berechtigt, Mahnkosten und Verzugszinsen in banküblicher Höhe zu erheben. Rechnungen und Mahnungen werden maschinell erstellt, sie können dem Kunden per E-Mail zugesandt werden.
5.2. Wenn Sie ein Abonnement über unsere Website oder unsere Desktop-Anwendung erwerben, erfolgt die Zahlungsabwicklung durch den Zahlungsdienstleister Paddle.com Market Ltd., Judd House, 18-29 Mora Street, London, EC1V 8BT, Vereinigtes Königreich. Es gelten die jeweiligen allgemeinen Geschäftsbedingungen (https://www.paddle.com/legal/terms). Capacities Labs speichert keine Zahlungsinformationen.
5.3. Bei Käufen über Drittplattformen wie den Apple App Store oder Google Play Store ist der jeweilige App Store für die Zahlungsabwicklung und die Verwaltung Ihres Abonnements verantwortlich. Es gelten deren Geschäftsbedingungen und Datenschutzrichtlinien.
5.4. Die Lieferung/Dienstleistung erfolgt zu dem jeweils gültigen Bruttoendpreis (Nettopreis zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer). Die in der Rechnung angegebenen Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.
5.5. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht aus demselben Vertragsverhältnis ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht. Die Aufrechnung ist nur zulässig, soweit die Forderung, mit der aufgerechnet wird, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Kosten für unberechtigte Rücklastschriften sind vom Kunden zu tragen.
5.6. Preiserhöhungen: Ausdrücklich vorbehalten bleibt die Möglichkeit, die jeweiligen Preise für die Produkte in angemessener Weise anzupassen. 5.7. Unsere Produkte und Dienstleistungen werden als Abonnement erworben. Das Abonnement kann eine kostenpflichtige (für eine kleine Zahlung) oder eine kostenlose Probezeit (“Testzeitraum”) beinhalten, falls zutreffend. Sie zahlen nichts, wenn Sie das Abonnement 24 Stunden vor Ablauf Ihrer kostenlosen Testversion kündigen. Abonnements können auch eine kostenpflichtige Probezeit haben, falls zutreffend. Sofern Sie nicht 24 Stunden vor Ablauf des Testzeitraums kündigen, wird Ihnen automatisch ein Preis in Rechnung gestellt, der auf dem Zahlungsbildschirm und/und dem Zahlungs-Popup-Bildschirm für einen ausgewählten Abonnementzeitraum angegeben ist. Bitte beachten Sie, dass, wenn eine Testversion angeboten wird, dies vor der Kasse explizit auf dem Preisbildschirm angegeben wird. Wenn dies nicht der Fall ist, kaufen Sie unser Abonnement ohne Testversion. Wir können auch von Zeit zu Zeit ermäßigte Angebote anbieten, die sich zum vollen nichtermäßigten Preis verlängern, und andere Angebote, die für Sie interessant sein könnten. 5.8. Die Abonnementgebühr enthält möglicherweise keine anwendbaren lokalen Steuern (z. B. Mehrwertsteuer oder Umsatzsteuer), die Ihnen gegebenenfalls auf dem Zahlungsbildschirm mitgeteilt werden, bevor Sie Ihr Abonnement bezahlen. Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden, alle anfallenden Steuern zu zahlen. 5.9. Alle Abonnements werden für den gleichen Zeitraum wie der Zeitraum Ihres ursprünglichen Abonnements verlängert (z.B. wenn Sie ein 1-Monats-Abonnement kaufen, wird es um einen weiteren Monat verlängert, die auf der Grundlage einer monatlichen Standardgebühr berechnet werden), es sei denn, Sie kündigen Ihr Abonnement, bevor es abläuft.
5.10. Wir können Aktionspreise anbieten. Ein Aktionspreis gilt nur für den ersten Abonnementzeitraum, es sei denn, wir geben im Abonnementangebot etwas anderes an. Für alle nachfolgenden Abonnementzeiträume gilt ein Standard-Nicht-Werbepreis.
5.11.1. Wenn Sie ein Abonnement über unsere Website oder unsere Desktop-Anwendung erwerben, wird die Zahlung von Ihrer Kredit-/Debitkarte abgebucht, nachdem Sie eines unserer Abonnements ausgewählt und den Kauf bestätigt haben. Bezahlte Abonnements verlängern sich automatisch, es sei denn, die automatische Verlängerung ist deaktiviert, bis sie im Bereich „Abonnements verwalten“ Ihrer Kontoeinstellungen gekündigt werden. Sie werden nicht früher als 24 Stunden vor Ablauf des aktuellen kostenpflichtigen Abonnementzeitraums belastet. Die Kündigung Ihres Abonnements bedeutet, dass die automatische Verlängerung deaktiviert wird, Sie behalten jedoch weiterhin Zugriff auf alle Ihre Abonnementfunktionen für die verbleibende Dauer Ihres aktuellen Zeitraums.
5.11.2. Wenn Sie ein Abonnement über den iOS App Store erwerben, erfolgt die Zahlungsabwicklung durch Apple Inc. gemäß deren eigenen Nutzungsbedingungen. Capacities Labs hat keinen Zugriff auf oder Kontrolle über Ihre Abrechnungsinformationen oder den Status Ihres Abonnements. Die automatische Verlängerung und Kündigung müssen direkt über Ihre Apple-ID-Einstellungen auf Ihrem Gerät verwaltet werden. Weitere Informationen finden Sie unter: https://support.apple.com/de-de/HT202039.
5.12.1. Wenn Sie ein Abonnement kündigen, können Sie Ihr Abonnement weiterhin für den Zeitraum nutzen, für den Sie bereits bezahlt haben. Die Kündigung Ihres Abonnements bedeutet, dass die automatische Verlängerung deaktiviert wird, Sie haben jedoch weiterhin Zugriff auf alle Ihre Abonnementfunktionen für den verbleibenden Zeitraum.
5.12.2. Wenn Sie Ihr Abonnement über unsere Website oder unsere Desktop-Anwendung erworben haben, kündigen Sie es bitte mindestens 24 Stunden vor Ablauf des aktuellen Zeitraums (einschließlich, aber nicht beschränkt auf den Testzeitraum), um zusätzliche Gebühren zu vermeiden.
5.12.3. Wenn Sie Ihr Abonnement über den Apple App Store erworben haben, müssen Sie es über Ihre Apple-Kontoeinstellungen kündigen. Capacities Labs kann keine Kündigungen oder Rückerstattungen für über den App Store erworbene Abonnements bearbeiten.
6. Eigentumsvorbehalt
Bei Verkauf an Endkunden verbleibt das Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bei Capacities Labs. Während des Bestehens dieses Eigentumsvorbehaltes darf der Kunde die Waren ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch Capacities Labs nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen.
7. Urheber-/Nutzungsrechte
Mit Vertragsschluss wird dem Kunden das Recht eingeräumt, die Dienstleistungen und Warenlieferungen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zu nutzen. Dem Kunden ist es untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen/Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben an den Produkten zu verändern. Alle Texte, Grafiken, Designs, Logos, Schaltflächensymbole, Bilder, Datenzusammenstellungen und Informationen (“Inhalte”), die in unseren Produkten und Dienstleistungen enthalten sind, sind geistiges Eigentum von Capacities Labs (oder gehören dazu) und sind durch Urheberrechtsgesetze geschützt. Alle Logos und Marken, die in unseren Produkten und Dienstleistungen angezeigt werden, sind eingetragene Marken oder Marken von Capacities Labs. Ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von Capacities Labs dürfen keine Marken verwendet werden, außer um die damit verbundenen Produkte oder Dienstleistungen zu identifizieren. Unsere Produkte und alle damit verbundenen Software sowie alle Patentrechte (einschließlich Patentanmeldungen und -offenlegungen), Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse, Know-how und alle anderen geistigen Eigentumsrechte daran oder in Bezug darauf (einschließlich abgeleiteter Werke) sind und bleiben ausschließliches Eigentum von Capacities Labs oder seinen Lizenzgebern.
8. Mängelhaftung
8.1. Ist der Kunde Verbraucher, so stehen ihm die gesetzlichen Mängelansprüche zu.
8.2. Bei Sachmängeln der gelieferten Waren ist Capacities Labs nach eigener, innerhalb einer angemessenen Frist zu treffenden Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung verpflichtet und berechtigt. Im Falle des Fehlschlagens, insbesondere auch der Unmöglichkeit, Unzumutbarkeit, Verweigerung oder unangemessene Verzögerung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung durch Capacities Labs, kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis angemessen mindern.
9. Haftungsbeschränkung
9.1. Die Dienstleistungen werden regelmäßig mit der zu erwartenden Sorgfalt erstellt, überarbeitet und aktualisiert. Capacities Labs haftet nicht für die Richtigkeit, wirtschaftliche Verwertbarkeit oder rechtlich zulässige Umsetzbarkeit der in den Produkten/Dienstleistungen enthaltenen Informationen.
9.2. Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet Capacities Labs nur, soweit sie auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen durfte. Soweit wir hiernach für einfache Fahrlässigkeit hafteten, ist die Haftung von Capacities Labs auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.
9.3. Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung von Capacities Labs auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch 5 % des in dem betroffenen Vertrag vereinbarten Gesamtpreises beschränkt. Capacities Labs haftet nicht im Falle einfacher Fahrlässigkeit seiner, gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen.
9.4. Die in diesem Abschnitt vorgesehenen Haftungsbeschränkungen gelten nicht für die Haftung von Capacities Labs wegen vorsätzlichen Verhaltens oder grober Fahrlässigkeit, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder nach dem Produkthaftungsgesetz.
9.5. Capacities Labs ist nicht verantwortlich für Ausfälle oder Dienstunterbrechungen, die von Zeit zu Zeit bei der Verwendung unserer Produkte auftreten, einschließlich solcher aufgrund von Software-, Hardware- oder Stromausfällen oder Problemen auf der Ebene des Mobilfunkanbieters. Darüber hinaus ist Capacities Labs nicht verantwortlich für die Produkte und Dienstleistungen, die von anderen bereitgestellt werden, einschließlich der Mobiltelefone oder drahtlosen Datennetze des Benutzers. Capacities Labs behält sich nach eigenem Ermessen das Recht vor, Betriebssysteme auf der Grundlage kommerzieller Faktoren hinzuzufügen oder zu entfernen, die es für relevant hält, wie z. B. die Nutzung, Einführung und Attraktivität des Betriebssystems.
10. Datenschutz; Datenspeicherung
Capacities Labs beachtet die Vorschriften des anwendbaren deutschen und EU-Datenschutzrechts sowie sonstiger einschlägiger Gesetze mit datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
11. Rechte von Capacities Labs
Capacities Labs hat das Recht bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen, Gesetze und/oder anderer auf der Plattform veröffentlichten Regeln Kunden zeitweise oder dauerhaft von der Nutzung des Angebots ausschließen und/oder Benutzerkonten und/oder Funktionen jederzeit einzuschränken oder zu löschen.
12. Gerichtsstand & Anwendbares Recht
12.1. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
12.2. Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb des Hoheitsgebiets der Bundesrepublik Deutschland, so ist der Geschäftssitz von Capacities Labs ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag, wenn der Vertrag oder Ansprüche aus dem Vertrag der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden können. Capacities Labs ist in den vorstehenden Fällen jedoch in jedem Fall berechtigt, das Gericht am Sitz des Kunden anzurufen.
13. Alternative Streitbeilegung
Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Capacities Labs ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
Stand: 9. April 2025